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HSR informiert über neues Raumentwicklungsgesetz

23.03.09 - Derzeit befindet sich ein neues Raumentwicklungsgesetz in Vernehmlassung. Dieses soll das fast 30 Jahre alte Raumplanungsgesetz ablösen und vor allem der ungebremsten Zersiedelung entgegenwirken. In einer öffentlichen Informationsveranstaltung erörtern Fachleute der HSR Hochschule für Technik Rapperswil am 31. März 2009 Chancen und Risiken des neuen Gesetzes.

Die Raumentwicklung in der Schweiz ist nicht nachhaltig, so hielt das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) im Raumentwicklungsbericht 2005  fest. Dies hängt auch damit zusammen, dass das geltende Recht – das sogenannte Raumplanungsgesetz – vor gut 30 Jahren für eine damals noch mehrheitlich ländliche Schweiz konzipiert wurde.  Die Städte und Agglomerationen, in denen heute drei Viertel der Bevölkerung leben, waren damals noch kaum ein Thema. Diese Lücke  soll mit dem neuen Raumentwicklungsgesetz (REG) nun geschlossen werden.

 

Zersiedelung stoppen

Die Stossrichtung des neuen Gesetzes ist klar: Die Defizite in der Siedlungsentwicklung, namentlich die zunehmende Zersiedelung sowie der Kulturlandverlust, sollen abgefedert werden. Das Gesetz sieht vor, eine effizientere Nutzung der bereits bestehenden Bauzonen sicherzustellen und auf diese Weise eine Siedlungsentwicklung nach innen zu fördern. Mit verschiedenen Massnahmen sollen die Hortung von Bauland und die Überbauung von Land ausserhalb der Bauzonen eingeschränkt werden.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der besseren Abstimmung von Siedlungsentwicklung und Verkehr. So soll die Siedlungsentwicklung primär dort erfolgen, wo eine gute Anbindung an den öffentlichen Verkehr besteht. Mit so genannten Agglomerationsprogrammen, die im REG eine gesetzliche Grundlage erhalten würden, soll die überregionale Planung in den Bereichen Verkehr, Siedlung, Kultur und Regionalpolitik vereinfacht und gefördert werden.

 

Auswirkungen auch auf die Region

Schweizweit bestehen bereits rund 30 solche Programme, auch für die Agglomeration Obersee. Die «Agglo Obersee», welche aus zehn Gemeinden der Kantone St. Gallen, Zürich und Schwyz besteht, hat 2007 beim Bund ein Agglomerationsprogramm eingereicht, das vorerst zu einer Zusage von Beiträgen in der Höhe von 87 Millionen Franken geführt hat. Der Löwenanteil geht dabei an die 1. Etappe der Zentrumsentlastung von Rapperswil-Jona. Weitere Projekte wurden vorerst in die Warteschlaufe gelegt. Die Einführung des neuen Raumentwicklungsgesetztes dürfte die Zukunft solcher Agglomerationsprogramme massgeblich beeinflussen.

 

Arbeitsgruppe beteiligt sich aktiv an Vernehmlassung

Eine Arbeitsgruppe aus den Bereichen Bauingenieurwesen, Landschaftsarchitektur und Raumplanung der HSR bringt ihre Kompetenzen aktiv in die derzeit laufende Vernehmlassung des Gesetzes ein. An einer Informationsveranstaltung präsentieren Expertinnen und Experten den Entwurf des Raumentwicklungsgesetzes und stellen ihn zur Diskussion. Die Veranstaltung, an welcher auch der St. Galler Kantonsplaner Ueli Strauss teilnehmen wird, richtet sich sowohl an Fachleute als auch an die interessierte Öffentlichkeit.

 

Informationsanlass: «Chancen und Risiken des neuen Raumentwicklungsgesetzes REG»

 

Dienstag, 31. März 2009, von 17.10 bis 19.00 Uhr, im Raum 4.006a der HSR

 

Mitwirkende:

·           Antonio Frigero, Dozent für Umwelt-, Planungs- und Baurecht an der HSR

·           Prof. Kurt Gilgen, Leiter des Instituts für Raumentwicklung an der HSR

·           Prof. Paul Hardegger, Leiter des Instituts für Bau und Umwelt IBU, Kantonsrat SZ

·           Stefan Kunz, Dozent für Natur und Landschaft an der HSR

·           Prof. Thomas R. Matta, Leiter des Studiengangs Raumplanung an der HSR

·           Prof. Dr. Margit Mönnecke, Leiterin des Studiengangs Landschaftsarchitektur und des Instituts für  Landschaft und Freiraum ILF an der HSR

·           Dr. Dominik Siegrist, Dozent für Umwelt und Tourismus an der HSR

·           Ueli Strauss, Kantonsplaner des Kantons SG

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